Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltung

1. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für alle unsere Verkäufe und Versendungen zwischen Schafwoll-Produkte Michael Dietz (nachfolgend: Lieferant) und dem Besteller.

2. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

3. Die Geschäftsbestimmungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.


§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

1. Die Angebote des Lieferanten sind freibleibend.

2. Der Kauf- und Liefervertrag mit dem Lieferanten kommt dadurch zustande, dass der      Kunde persönlich, per E-Mail, Telefon oder in unserem Online-Shop eine Bestellung tätigt. Die vom Besteller getätigte Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.

3. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Lieferanten und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.

4. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sonderangebote gelten nur solange Vorrat reicht bzw. bis zum Auslauf zeitlich befristeter Aktionen.

 

§ 3 Preise und Zahlung

1. In unseren Preisen ist die Umsatzsteuer in jeweils gültiger Höhe und Verpackungskosten enthalten. Liefer- und Versandkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten.

2. Soweit nichts anderes angegeben, hält sich der Lieferant an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab Angebotsabgabe gebunden.

3. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liefern wir ab € 150,00 Warenwert franko Empfangsstation, einschließlich Verpackung. Bei Lieferungen außerhalb der BRD liefern wir ab Werk zzgl. Versandkosten, sofern nichts anderes zwischen dem Lieferanten und dem Besteller vereinbart wurde.

4. Zahlungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten. Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich per Vorkasse.

5. Bei nicht fristgerechter Zahlung ist der Lieferant berechtigt Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.


§ 4 Lieferzeit

1. Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere Liefertermin bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.

2. Die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Ist dies nicht der Fall, so verlängert sich die Frist angemessen, es sei denn, der Lieferant hat die Verzögerung zu vertreten.

3. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zu ihrem Ablauf das Werk des Lieferanten verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist.

4. Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Lieferanten die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung usw., auch wenn sie bei Vorlieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, hat der Lieferant auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Lieferanten, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dauert die Behinderung länger als 3 Monate, ist der Besteller nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird der Lieferant von seinen Verpflichtungen frei, so kann der Besteller hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Lieferant nur berufen, wenn er den Besteller unverzüglich benachrichtigt.

5. Kommt der Lieferant in Verzug, so kann der Besteller vom Vertrag nur zurücktreten.

6. Der Lieferant ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistungen ist für den Besteller nicht von Interesse.


§ 5 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt die Kaufsache zurückzufordern, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

2. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Schaden.

3. Bei Vertragswidrigem Verhalten des Bestellers - insbesondere Zahlungsverzug- ist der Lieferant berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.


§ 6 Gefahrenübergang und Versand

1. Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Lieferant noch andere Leistungen z.B. die Versendungskosten oder Anfuhr übernommen werden. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

2. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller über.


§ 7 Rechte bei Mängeln

1. Der Besteller hat die Lieferungen und Leistungen unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu prüfen. Werden Mängel festgestellt, so sind diese unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der beanstandeten Ware schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Lieferanten unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

2. Mangelhafte Teile der Lieferung oder Leistung werden nach Wahl des Lieferanten nachgebessert oder neu geliefert bzw. neu erbracht. Der Lieferant verlangt in diesem Fall nach seiner Wahl und auf seine Kosten, dass das mangelhafte Teil zur Ausbesserung und anschließender Rücksendung an den Lieferanten geschickt wird.

3. Zur Vornahme aller dem Lieferanten notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Besteller dem Lieferanten die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Andernfalls ist der Lieferant von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit.

4. Bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung durch den Besteller oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung bestehen keine Ansprüche wegen Mängeln, wenn der Besteller eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mängel herbeigeführt hat, nicht widerlegt. Werden vom Besteller oder von Dritten unsachgemäß Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen nach Maßgabe des Vorhergesagten keine Mängelansprüche.

5. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt, gelten die längeren Fristen.

6. Rücksendungen werden nur nach vorheriger Verständigung mit dem Lieferanten angenommen.

§ 8 Warenrücknahme

1. Die Rücknahme mangelfrei gelieferter Ware muss innerhalb 14 Tage nach Kaufdatum bzw. Versanddatum erfolgen. Rücksendungen haben frei Haus zu erfolgen, nach vorheriger Verständigung mit dem Lieferanten.


§ 9 Haftung

1. Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

3. Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens des Lieferanten entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Soweit die Haftung des Lieferanten ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungshilfen des Verkäufers.


§ 10 Sonstiges

1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

3. Die Vertragssprache ist deutsch.